Schwerpunktthema Umweltpolitik

Bereits seit Beginn ihrer Mitgliedschaft im Europäischen Parlament (EP) 1989 ist Umweltpolitik ein Schwerpunkt der Arbeit von Dagmar Roth-Behrendt.

Dieser Bereich gehört zu den wenigen Politiken, in denen schon seit 1972 wichtige Leitlinien auf europäischer Ebene angestoßen werden. Die Mitgliedsstaaten hatten zu diesem Zeitpunkt bereits erkannt, dass Umweltschutz nur in einem europäischen Rahmen möglich ist und einzelne Mitgliedsstaaten die Probleme und Herausforderungen der Umweltpolitik nicht alleine lösen können. Seit 1999 ist das Europäische Parlament neben dem Ministerrat nun auch gleichberechtigter Mit-Gesetzgeber im Bereich der Umweltpolitik.

Nicht immer war die Umweltpolitik ein so ein zentrales Thema in Politik und Gesellschaft, wie es sich heute darstellt.
Die Erkenntnis, dass Umweltpolitik nicht an den (nationalen) Grenzen Halt macht, bleibt auch durch die neue Öffentlichkeit, die das Thema gewonnen hat, natürlich richtig: Umwelt- und Klimapolitik kann nur in einem internationalen Kontext erfolgreich sein. Die Europäische Union und dort vor allem das EP haben sich dabei immer wieder als Vorreiter hervorgetan.

Allerdings reicht auch das noch nicht: Die Klimakonferenz von Kopenhagen im Dezember 2009 hat gezeigt, dass die Schwellen- und Entwicklungsländer bei der Bekämpfung der globalen Erwärmung eine immer wichtigere Rolle spielen. Aber auch andere große Industriestaaten wie die Vereinigten Staaten, Japan, Australien, China und Russland müssen sich ernsthaft mit Klima- und Umweltschutz auseinandersetzen, damit die Lebensgrundlagen für inzwischen über 6 Milliarden Menschen erhalten werden können. Die Europäische Union wird dabei auch in Zukunft eine Vorreiterrolle spielen wollen und es wird sich zeigen, ob die 27 Mitgliedsstaaten diesem Anspruch gerecht werden können. Die Forderungen der SPD-Europaabgeordneten zur Klimapolitik finden Sie hier.

Der Ausschuss für Umweltfragen, Volksgesundheit und Lebensmittelsicherheit beschäftigt sich aber natürlich nicht nur mit Klimapolitik, sondern nutzt vor allem die umfassenden Gesetzgebungskompetenzen des Europäischen Parlaments: Bei der Festlegung von Emissionsgrenzwerten z. B. bei Müllverbrennungsanlagen und Autos, der Grenzwertfestlegung bei Trink- und Badewasser, bei Pestiziden und bei Fragen der Umwelthaftung sowie in vielen anderen Bereichen. Einen Überblick über die Umweltpolitik der Europäischen Union finden Sie in einer Broschüre (pdf) der deutschen SPD-Abgeordneten.

Umweltausschuss des Europäischen Parlaments : Hier finden Sie Informationen über die Kompetenzen und Aufgaben des Ausschusses, seine Mitglieder, Termine der nächsten Sitzungen, Dokumente und vieles weitere.

Dokumente des Umweltausschusses : Hier finden Sie die Tagesordnungen und öffentlichen Sitzungsdokumente, Vorlage, Berichte der letzten Jahre in allen EU-Amtssprachen.