16. Januar 2008

Pressekonferenz von Dagmar Roth-Behrendt und Hans-Gert Pöttering zur Reform der Arbeiten des Europäischen Parlaments am in Straßburg.

Dagmar Roth-Behrendt leitet seit Februar 2007 die von der Konferenz der Präsidenten eingerichtete Arbeitsgruppe zur "Reform der Arbeiten des Europäischen Parlaments". Erste Ergebnisse hat sie am 16.01.2008 in einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem Präsidenten des Parlaments in Straßburg vorgestellt.

Das herausgehobene Ziel der Arbeitsgruppe sei es, die Arbeitsabläufe und Plenardebatten im Europäischen Parlamenten insbesondere für die Öffentlichkeit interessanter zu gestalten. Durch Neuregelungen der Redezeiten sollen die Debatten aber auch für die Parlamentarier attraktiver werden. So sollen die Berichterstatter in Zukunft die Möglichkeit haben, nach einer Debatte noch einmal zu reden, um auf Wortbeiträge der Kolleginnen und Kollegen eingehen zu können.

Die größte Änderung wäre die Einführung von "Catch-the-eye"-Debatten nach dem Westminster-Vorbild. Die Diskussionen im Plenum sollen dadurch interessanter und kontroverser werden, die Gegensätze zwischen den Red-
ner(inne)n werden für die Öffentlichkeit deutlicher sichtbar.

Auch kleinere Änderungen sollen eine neue Debattenkultur in Straßburg und Brüssel einkehren lassen. Bisher sitzen die Abgeordneten im ganzen Plenarsaal verteilt auf festen Plätzen. Dies soll sich nach dem Willen von Dagmar Roth-Behrendt und ihrer Arbeitsgruppe ebenfalls ändern. Die anwesenden Parlamentarier(innen) sollen näher zusammen sitzen, um eine Debattenatmosphäre zu schaffen.
Diese und weitere Änderungen sollen dem Europäischen Parlaments zu der Beachtung in der europäischen Öffentlichkeit verhelfen, die es auf Grund seiner Kompetenzen verdient hat.

Einen ausführlichen Bericht (in englischer Sprache) zur Pressekonferenz finden Sie hier.

Oliver Hänsgen